Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Nutzung der Software „Carelis“ (nachfolgend „Software“), die als Software-as-a-Service von Julian Finn Kontalis (Einzelunternehmen, Marke „Carelis“), Oerath 137, 41812 Erkelenz (nachfolgend „Anbieter“) bereitgestellt wird. Die Software richtet sich an gewerbliche Kunden (ambulante Betreuungsdienste) als Unternehmer i. S. d. § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung.
§ 2 Vertragsgegenstand / Leistungsbeschreibung
Der Anbieter stellt die Software zur Verwaltung von Klienten, Einsatzplanung, Dokumentation, Leistungsnachweisen und zur Unterstützung der Abrechnung nach § 45b SGB XI bereit. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif. Die Software wird laufend weiterentwickelt; Funktionen können ergänzt oder geändert werden, solange der Kernnutzen erhalten bleibt.
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Registrierung und Abschluss eines kostenpflichtigen Tarifs (Zahlung über Stripe) sowie die anschließende Freischaltung des Zugangs zustande. Ein kostenloser Testzeitraum wird derzeit nicht angeboten; der Zugang zu den Abrechnungsfunktionen setzt einen aktiven, bezahlten Tarif voraus.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website ausgewiesenen Preise. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende des jeweiligen Abrechnungsmonats in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§ 6 Pflichten des Kunden
- Geheimhaltung der Zugangsdaten und Schutz vor unbefugtem Zugriff.
- Rechtmäßigkeit der eingegebenen Daten; Einholung erforderlicher Einwilligungen der betroffenen Personen.
- Beachtung der Pflichten als datenschutzrechtlich Verantwortlicher (siehe AVV).
§ 7 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software. Wartungsfenster und Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (höhere Gewalt, Ausfälle von Drittanbietern) sind von einer etwaigen Verfügbarkeitszusage ausgenommen.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung und — soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden verarbeitet — nach dem Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV), der Bestandteil dieses Vertrags ist.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Erkelenz. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.